Mittwoch
Markenrecherche
Mit der Recherche vor Anmeldung einer Marke ( Vorabrecherche ) soll die Verfügbarkeit eines Zeichens festgestellt werden.
Recherchen können auch als Kollisionsüberwachungen durchgeführt werden. Solche Recherchen werden regelmäßig nach der Anmeldung oder Eintragung einer Marke veranlasst und haben die Feststellung identischer oder ähnlicher prioritätsjüngerer Marken zum Gegenstand.
Unproblematisch sind Identitätsrecherchen zu Deutschen und Gemeinschaftsmarken sowie zu Internationalen Registrierungen. Diese Daten können online bei den Datenbanken der jeweiligen Ämter abgerufen werden.
Ansonsten empfiehlt sich die Beauftragung eines Rechercheinstituts.
In folgenden Datenbanken kann online recherchiert werden:
- www.dpinfo.dpma.de
- www.publikationen.dpma.de
- www.oami.eu.int
- www.wipo.int
- www.saegis.com
- www.uspto.gov
- www.patent.gov.uk
*Die angegebenen Preise verstehen sich zzgl. 19% USt. und gelten nur bei online-Beauftragung. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer und nicht an Verbraucher.
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Keine Kommentare - Posted 03.09.10
Eine Lizenz an einer Marke ist die dem Lizenznehmer vom Lizenzgeber erteilte Gestattung einer Tätigkeit, die ihm aufgrund des dem Markeninhaber zustehenden ausschließlichen Rechts ansonsten untersagt werden kann. Rechtsgrundlage ist § 30 MarkenG. Der Markenlizenzvertrag stellt die Einräumung von Nutzungsrechten an einer Marke auf Zeit dar. Eine Lizenz kann für die gesamte ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.09.10
In dem Verfahren vor dem DPMA geht es in erster Linie um die Herstellung einer rechtskonformen Registerlage durch Löschung von Marken aus dem Markenregister. Beim zivilrechtlichen Verfahren steht dagegen regelmäßig die gerichtliche Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Vordergrund. Ziel des Klägers im zivilrechtlichen Verfahren ist es, dem Beklagten die Benutzung eines bestimmten ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.08.10
Internetdomains sind namensartige Kennzeichen, die geeignet sind, kennzeichnend auf denjenigen hinzuweisen, der als Person oder Unternehmen über sie im Internet erreichbar ist. Sie können deshalb selbstständig Schutz als besondere Geschäftsbezeichnungen gemäß § 5 Abs. 2 S. 1 MarkenG genießen. Dafür bedarf es der Verkehrsgeltung in dem Sinne, dass die domain ...weiter