Jan 03
Montag
Markenrecht – Markenschutz
Markenrecht
Alle sinnlich wahrnehmbaren Zeichen können Marken sein.
Kombinationen der einzelnen Markenformen sind möglich. Häufig werden Wort- und Bildelemente zu kombinierten Wort- und Bildmarken verbunden Wörter einschließlich Personennamen:
Ein Wort kann dann eine Marke sein, wenn seine Bedeutung über eine sachliche Beschreibung der Ware hinausgeht.
Mögliche Markenformen sind:
- Abbildungen: Das Bildzeichen darf keine reine Wiedergabe der von der Anmeldung betroffenen Waren oder Dienstleistungen sein. Beschreibende Abbildungen, die auf die Art, Merkmale oder den Gebrauchszweck der Ware selbst hinweisen, sind grds. schutzunfähig. Bildmarken können auch farbig angemeldet werden. Bekanntes Beispiel für eine Bildmarke sind Firmenlogos bzw. Warenlogos.
- Buchstaben
- Zahlen
- Kombinationen aus Buchstaben und Zahlen
- Hörzeichen ( z. B. Werbejingles )
- Dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung
- Sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen
*Die angegebenen Preise verstehen sich zzgl. 19% USt. und gelten nur bei online-Beauftragung. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer und nicht an Verbraucher.
Author Archive
Markenschutz in Deutschland
Keine Kommentare - Posted 01.02.11
Rechtliche Grundlage für das deutsche Markenrecht ist das Markengesetz. Es beruht auf der Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ( Richtlinie 89/104/ EWG ), die die Europäische Gemeinschaft am 21. Dezember 1988 verabschiedet hat. Markenschutz für Deutschland kann ausschließlich beim Deutschen Patent- und Markenamt in ...weiter
Keine Kommentare - Posted 01.02.11
Rechtliche Grundlage für das deutsche Markenrecht ist das Markengesetz. Es beruht auf der Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ( Richtlinie 89/104/ EWG ), die die Europäische Gemeinschaft am 21. Dezember 1988 verabschiedet hat. Markenschutz für Deutschland kann ausschließlich beim Deutschen Patent- und Markenamt in ...weiter
Geruchsmarke
Keine Kommentare - Posted 03.19.10
Mit einer Geruchsmarke wird markenrechtlicher Schutz für einen bestimmten Duft im Zusammenhang mit bestimmten Waren und Dienstleistungen begehrt. Voraussetzung für eine Markenfähigkeit ist, dass der Geruch objektiv, d. h. nach allgemein geltenden Kriterien definiert werden kann. Ferner muß der Geruch, z. B. durch eine chemische Formel, graphisch darstellbar sein. Geruchsmarken ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.19.10
Mit einer Geruchsmarke wird markenrechtlicher Schutz für einen bestimmten Duft im Zusammenhang mit bestimmten Waren und Dienstleistungen begehrt. Voraussetzung für eine Markenfähigkeit ist, dass der Geruch objektiv, d. h. nach allgemein geltenden Kriterien definiert werden kann. Ferner muß der Geruch, z. B. durch eine chemische Formel, graphisch darstellbar sein. Geruchsmarken ...weiter
Ausgenommene Zeichen vom Markenschutz
Keine Kommentare - Posted 03.18.10
Vom Markenschutz ausdrücklich ausgenommen werden nur Zeichen, die durch die Warenart selbst bedingt sind die erforderlich sind, um die beabsichtigte technische Wirkung zu erreichen die den wesentlichen Wert der Ware ausmachen. Für die Bejahung der Markenfähigkeit ist es ausreichend, dass die konkrete Gestaltung der Marke für den zu schützenden Warenbereich nicht zwingend geboten ist. Die ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.18.10
Vom Markenschutz ausdrücklich ausgenommen werden nur Zeichen, die durch die Warenart selbst bedingt sind die erforderlich sind, um die beabsichtigte technische Wirkung zu erreichen die den wesentlichen Wert der Ware ausmachen. Für die Bejahung der Markenfähigkeit ist es ausreichend, dass die konkrete Gestaltung der Marke für den zu schützenden Warenbereich nicht zwingend geboten ist. Die ...weiter
Alltägliche Zeichen
Keine Kommentare - Posted 03.17.10
Einfache, alltägliche graphische Gestaltungen wie Punkte, Striche, Quadrate oder Dreiecke sind in der Regel nicht zur Herkunftsunterscheidung geeignet und daher nicht eintragungsfähig. Ein Kennzeichen ist von der Eintragung als Marke ausgeschlossen, wenn es vielfältig als Beschaffenheitsangabe verwendet wird. Ein Markenrecht kann nur dann entstehen, wenn das Zeichen schutzfähig ist. Die Frage der Schutzfähigkeit ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.17.10
Einfache, alltägliche graphische Gestaltungen wie Punkte, Striche, Quadrate oder Dreiecke sind in der Regel nicht zur Herkunftsunterscheidung geeignet und daher nicht eintragungsfähig. Ein Kennzeichen ist von der Eintragung als Marke ausgeschlossen, wenn es vielfältig als Beschaffenheitsangabe verwendet wird. Ein Markenrecht kann nur dann entstehen, wenn das Zeichen schutzfähig ist. Die Frage der Schutzfähigkeit ...weiter
Widerspruch
Keine Kommentare - Posted 03.15.10
Ist die Eintragung erfolgt, erhält der Anmelder eine Eintragungsurkunde sowie eine Bescheinigung über alle eingetragenen Markendaten. Die Marke wird sodann im Markenblatt veröffentlicht. Mit dem Datum der Veröffentlichung beginnt die dreimonatige Widerspruchsfrist. Innerhalb dieser Zeit kann jeder Inhaber eines kollidierenden Markenrechts der Eintragung widersprechen. Wird kein Widerspruch erhoben, bleibt es bei der Eintragung ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.15.10
Ist die Eintragung erfolgt, erhält der Anmelder eine Eintragungsurkunde sowie eine Bescheinigung über alle eingetragenen Markendaten. Die Marke wird sodann im Markenblatt veröffentlicht. Mit dem Datum der Veröffentlichung beginnt die dreimonatige Widerspruchsfrist. Innerhalb dieser Zeit kann jeder Inhaber eines kollidierenden Markenrechts der Eintragung widersprechen. Wird kein Widerspruch erhoben, bleibt es bei der Eintragung ...weiter
Gemeinschaftsmarke
Keine Kommentare - Posted 03.14.10
Mit der Anmeldung einer Marke beim Harmonisierungsamt in Alicante/ Spanien kann ein EU-weites Schutzrecht erlangt werden, das durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung ( GMVO ) geschaffen wurde. Die Gemeinschaftsmarkenverordnung hat in der Europäischen Union allgemeine Geltung. Sie ist in allen Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Die Gemeinschaftsmarke stellt ein einheitliches ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.14.10
Mit der Anmeldung einer Marke beim Harmonisierungsamt in Alicante/ Spanien kann ein EU-weites Schutzrecht erlangt werden, das durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung ( GMVO ) geschaffen wurde. Die Gemeinschaftsmarkenverordnung hat in der Europäischen Union allgemeine Geltung. Sie ist in allen Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Die Gemeinschaftsmarke stellt ein einheitliches ...weiter
Madrider Markenschutzsystem
Keine Kommentare - Posted 03.13.10
Eine weitere Schutzmöglichkeit bietet das Madrider System über die internationale Registrierung von Marken. Durch eine einzige Registrierung kann der Inhaber auf Basis seiner nationalen Marke in jedem anderen Verbandsstaat den gleichen Schutz erlangen, wie wenn er dort eine nationale Marke hinterlegt hätte. Ist eine internationale Marke einmal eingetragen, so richtet sich der ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.13.10
Eine weitere Schutzmöglichkeit bietet das Madrider System über die internationale Registrierung von Marken. Durch eine einzige Registrierung kann der Inhaber auf Basis seiner nationalen Marke in jedem anderen Verbandsstaat den gleichen Schutz erlangen, wie wenn er dort eine nationale Marke hinterlegt hätte. Ist eine internationale Marke einmal eingetragen, so richtet sich der ...weiter
Inhalt des Markenrechts
Keine Kommentare - Posted 03.12.10
Dem Markeninhaber steht ein Ausschließlichkeitsrecht an der Marke zu. Das Markenrecht als subjektives Ausschließlichkeitsrecht gewährt dem Markeninhaber ein positives Benutzungsrecht, d. h. er darf die Marke selbst nutzen, und ein negatives Verbietungsrecht, d. h. er darf anderen die Nutzung der Marke verbieten. Damit wird die Marke zugunsten des Markeninhabers monopolisiert. § 21 ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.12.10
Dem Markeninhaber steht ein Ausschließlichkeitsrecht an der Marke zu. Das Markenrecht als subjektives Ausschließlichkeitsrecht gewährt dem Markeninhaber ein positives Benutzungsrecht, d. h. er darf die Marke selbst nutzen, und ein negatives Verbietungsrecht, d. h. er darf anderen die Nutzung der Marke verbieten. Damit wird die Marke zugunsten des Markeninhabers monopolisiert. § 21 ...weiter
Löschung einer Marke
Keine Kommentare - Posted 03.11.10
Nach der rechtskräftigen Eintragung einer Marke kann in bestimmten Fällen eine Löschung beantragt werden. Eine Marke kann wegen Verfalls gelöscht werden, weil der Markeninhaber seine Marke nicht innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist benutzt hat. Die Marke kann ferner wegen absoluter Eintragungshindernisse gelöscht werden, und zwar: wenn der Marke die Markenfähigkeit fehlte absolute Schutzhindernisse entgegenstehen der ...weiter
Keine Kommentare - Posted 03.11.10
Nach der rechtskräftigen Eintragung einer Marke kann in bestimmten Fällen eine Löschung beantragt werden. Eine Marke kann wegen Verfalls gelöscht werden, weil der Markeninhaber seine Marke nicht innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist benutzt hat. Die Marke kann ferner wegen absoluter Eintragungshindernisse gelöscht werden, und zwar: wenn der Marke die Markenfähigkeit fehlte absolute Schutzhindernisse entgegenstehen der ...weiter