Markenrecht Markenschutz

Mittwoch

Markenrecherche

Markenrecherche

Will ein Unternehmen mit einem Kennzeichen eine neue Produkt- oder Dienstleistungsidentität aufbauen, so will und sollte es sichergehen, dass beim Marktauftritt keine Schutzrechte Dritter verletzt werden und sich die eigenen Produktnamen von denen Dritter unterscheiden.

Mit der Recherche vor Anmeldung einer Marke ( Vorabrecherche ) soll die Verfügbarkeit eines Zeichens festgestellt werden.

Recherchen können auch als Kollisionsüberwachungen durchgeführt werden. Solche Recherchen werden regelmäßig nach der Anmeldung oder Eintragung einer Marke veranlasst und haben die Feststellung identischer oder ähnlicher prioritätsjüngerer Marken zum Gegenstand.

Unproblematisch sind Identitätsrecherchen zu Deutschen und Gemeinschaftsmarken sowie zu Internationalen Registrierungen. Diese Daten können online bei den Datenbanken der jeweiligen Ämter abgerufen werden.

Ansonsten empfiehlt sich die Beauftragung eines Rechercheinstituts.

In folgenden Datenbanken kann online recherchiert werden:

• www.dpinfo.dpma.de
• www.publikationen.dpma.de
• www.oami.eu.int
• www.wipo.int
• www.saegis.com
• www.uspto.gov
• www.patent.gov.uk

*Die angegebenen Preise verstehen sich zzgl. 19% USt. und gelten nur bei online-Beauftragung. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer und nicht an Verbraucher.