Alle sinnlich wahrnehmbaren Zeichen können Marken sein.
Kombinationen der einzelnen Markenformen sind möglich. Häufig werden Wort- und Bildelemente zu kombinierten Wort- und Bildmarken verbunden Wörter einschließlich Personennamen:
Ein Wort kann dann eine Marke sein, wenn seine Bedeutung über eine sachliche Beschreibung der Ware hinausgeht.
Mögliche Markenformen sind:
*Die angegebenen Preise verstehen sich zzgl. 19% USt. und gelten nur bei online-Beauftragung. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer und nicht an Verbraucher.
Rechtliche Grundlage für das deutsche Markenrecht ist das Markengesetz. Es beruht auf der Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ... weiter
Mit einer Geruchsmarke wird markenrechtlicher Schutz für einen bestimmten Duft im Zusammenhang mit bestimmten Waren und Dienstleistungen begehrt. Voraussetzung für eine Markenfähigkeit ist, dass der ... weiter
Vom Markenschutz ausdrücklich ausgenommen werden nur Zeichen,
die durch die Warenart selbst bedingt sind
die erforderlich sind, um die beabsichtigte technische Wirkung zu erreichen
die den wesentlichen Wert ... weiter
Einfache, alltägliche graphische Gestaltungen wie Punkte, Striche, Quadrate oder Dreiecke sind in der Regel nicht zur Herkunftsunterscheidung geeignet und daher nicht eintragungsfähig.
Ein Kennzeichen ist von ... weiter
Ist die Eintragung erfolgt, erhält der Anmelder eine Eintragungsurkunde sowie eine Bescheinigung über alle eingetragenen Markendaten.
Die Marke wird sodann im Markenblatt veröffentlicht.
Mit dem Datum der ... weiter
Mit der Anmeldung einer Marke beim Harmonisierungsamt in Alicante/ Spanien kann ein EU-weites Schutzrecht erlangt werden, das durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung ( GMVO ) geschaffen wurde. ... weiter
Eine weitere Schutzmöglichkeit bietet das Madrider System über die internationale Registrierung von Marken.
Durch eine einzige Registrierung kann der Inhaber auf Basis seiner nationalen Marke in ... weiter
Dem Markeninhaber steht ein Ausschließlichkeitsrecht an der Marke zu.
Das Markenrecht als subjektives Ausschließlichkeitsrecht gewährt dem Markeninhaber ein positives Benutzungsrecht, d. h. er darf die Marke ... weiter
Nach der rechtskräftigen Eintragung einer Marke kann in bestimmten Fällen eine Löschung beantragt werden.
Eine Marke kann wegen Verfalls gelöscht werden, weil der Markeninhaber seine Marke ... weiter
Vom Markenschutz ausdrücklich ausgenommen werden nur Zeichen,
die durch die Warenart selbst bedingt sind
die erforderlich sind, um die beabsichtigte technische Wirkung zu erreichen
die den wesentlichen Wert der Ware ausmachen.
Für die Bejahung der Markenfähigkeit ist es ausreichend, dass die konkrete Gestaltung der Marke für den zu schützenden Warenbereich nicht zwingend geboten ist.
Die bloße Abbildung der Ware ist nicht markenfähig. Eine willkürliche Ergänzung ... weiter
Gemäß § 3 Markengesetz ( MarkenG ) sind Marken alle Zeichen, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens zu unterscheiden.
Alle sinnlich wahrnehmbaren Zeichen können Marken sein.
Kombinationen der einzelnen Markenformen sind möglich. Häufig werden Wort- und Bildelemente zu kombinierten Wort- und Bildmarken verbunden Wörter einschließlich Personennamen:
Ein Wort kann dann eine Marke sein, wenn seine Bedeutung über eine sachliche Beschreibung der Ware hinausgeht.
Mögliche Markenformen sind:
Abbildungen: Das Bildzeichen darf keine reine Wiedergabe der von der Anmeldung betroffenen Waren oder Dienstleistungen sein. Beschreibende Abbildungen, die auf die Art, Merkmale oder den Gebrauchszweck der Ware selbst hinweisen, sind grds. schutzunfähig. Bildmarken können ... weiter
Einfache, alltägliche graphische Gestaltungen wie Punkte, Striche, Quadrate oder Dreiecke sind in der Regel nicht zur Herkunftsunterscheidung geeignet und daher nicht eintragungsfähig.
Ein Kennzeichen ist von der Eintragung als Marke ausgeschlossen, wenn es vielfältig als Beschaffenheitsangabe verwendet wird.
Ein Markenrecht kann nur dann entstehen, wenn das Zeichen schutzfähig ist.
Die Frage der Schutzfähigkeit einer Kennzeichnung richtet sich grundsätzlich danach, ob sie unterscheidungskräftig und nicht freihaltebedürftig ist.
Unterscheidungskraft ist die Fähigkeit einer Kennzeichnung, die damit gekennzeichnete Ware, das Unternehmen oder das Werk von anderen zu unterscheiden.
Zu unterscheiden sind die abstrakte und die konkrete Unterscheidungskraft.
Die abstrakte Unterscheidungskraft oder Markenfähigkeit nach § 3 MarkenG erfordert die grundsätzliche ... weiter